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Kein "Trump-Sonderfall" für Armee am WEF
Die Armee hat mit den Vorbereitungen für ihren Einsatz am Word Economic Forum (WEF) 2018 begonnen, das vom 23. bis zum 26. Januar in Davos stattfindet. Der WEF-Besuch von US-Präsident Donald Trump hatte bisher keine Auswirkungen auf die Arbeit des Militärs.

Zuständig für die Sicherheit am WEF sei der Kanton Graubünden, die Armee erhalte Aufträge von der Kantonspolizei, sagte Armeesprecher Stefan Hofer der Nachrichtenagentur sda auf Anfrage. "Seit dem Bekanntwerden von Donald Trumps Teilnahme hat die Armee keine neuen Aufträge erhalten", erklärte er.

Die Arbeiten der Armee zugunsten des Kantons Graubünden für die Sicherheit des WEF-Jahrestreffens wurden diese Woche aufgenommen, wie die Bündner Kantonspolizei am Freitag mitteilte. Etwa 340 Armeeangehörige sind mit der Vorbereitung und dem Aufbau der Sicherheitsmassnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung beschäftigt.

Bis zu 5000 Milizsoldaten im Eisatz Während des eigentlichen Assistenzdienstes der Armee vom 19. bis zum 29. Januar kann die Anzahl der eingesetzten Kräfte auf maximal 5000 anwachsen, die vom Bundesparlament festgelegte Obergrenze. Letztes Jahr standen jeden Tag durchschnittlich 4300 Milizsoldaten im Assistenzdienst.

In Davos selbst erfüllen Milizangehörige der Armee während des Jahrestreffens etwa logistische Aufgaben, sie dienen im Sanitätsdienst und bei der Verkehrsregelung. Berufssoldaten sorgen für Personenschutz und Zutrittskontrollen.

Ausserhalb von Davos schützt die Armee Infrastruktureinrichtungen und erbringt Leistungen in der Logistik und in der Führungsunterstützung. Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben über Polizeibefugnisse.

Die Einsatzverantwortung für das gesamte WEF liege allerdings bei den zivilen Behörden, betonte Hofer. Bei der Armee verbleibe die Führungsverantwortung für die militärischen Kräfte.

Gesamteinsatzleiter ist der Bündner Polizeikommandant Walter Schlegel. Korpskommandant Aldo Schellenberg führt den Einsatz der Armee.

Luftwaffe für Sicherheit und Transport Bundesaufgabe ist die Gewährleistung der Sicherheit im Luftraum, wie es in der Mitteilung der Kantonspolizei heisst. Die Luftwaffe verstärkt im Auftrag des Bundesrats während der Dauer des WEF ihren Luftpolizeidienst und sichert den Luftraum über Davos rund um die Uhr.

Zudem führt die Luftwaffe Lufttaufklärung durch sowie Transporte. Völkerrechtlich geschützte Personen können vom Flughafen Kloten mit Helikoptern nach Davos geflogen werden.

Zum Einsatz kommt zudem der Militärflugplatz Dübendorf im Zürcher Oberland. Wie schon in den vergangenen Jahren können WEF-Besucher dort landen. Der Flugplatz wird vorübergehend zur Schengen Aussengrenze und zum Zollflugplatz umgestuft.

Einsatz gemäss Subsidiaritätsprinzip Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip. "Die Armee kommt dort zum Einsatz, wo die zivilen Mittel für bestimmte Aufgaben ausgeschöpft sind oder wo die zivilen Fähigkeiten nicht ausreichen", erklärte Armeesprecher Hofer das Prinzip.

Ausgeschöpft sein müssten allerdings nicht nur die zivilen Mittel Graubündens, sondern auch die anderer Kantone. Und der Armeeeinsatz müsse von den Bündner Behörden beim Bund beantragt werden, erfolge also keinesfalls automatisch.

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2018-01-12 17:10:31 [Quelle: SDA]

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